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Die EU verstehen

Diese Texte richten sich an alle, die Europa schätzen, aber mit dem heutigen Zustand der Europäischen Union unzufrieden sind oder gar daran verzweifeln. Sie wollen den Enttäuschten und Verzagten Mut machen, wieder an eine Zukunft der EU zu glauben. 

Sie versuchen zu erklären, warum die europäische Einigung so erfolgreich starten konnte, dann ins Stocken geriet und schließlich an einen Punkt gekommen ist, wo das einst Unvorstellbare denkbar geworden ist: der Zerfall der Europäischen Union (EU), der Rückfall in ein Europa der Nationalstaaten.

Die Texte setzen außer dem üblichen Allgemeinwissen keine Kenntnisse voraus. Die Aussagen werden durch Verweise auf Quellen (z. B. die Verträge) in Fußnoten belegt. Wer nicht tiefer in das Thema eindringen will, muss diese Fußnoten nicht lesen.

Beginn im Januar 2017


Was ist das eigentlich, die Europäische Union ?


Die Europäische Union (kurz: die EU) ist irgendwie „falsch“ gegründet worden. Sie ist eines Tages, nämlich am 1. November 19931, einfach in Kraft getreten. Juristen genügt das. Aber den meisten Unionsbürgern2 ist dieser Tag nicht in Erinnerung. Es fehlt der feierliche Akt einer Staatsgründung. Warum? Weil die EU kein Staat ist. Was ist sie dann?

Sie ist ein eigenartiges und in der Welt bisher einzigartiges3 Gebilde. Der Ministerrat, in dem die Regierungen aller EU-Staaten vertreten sind, erlässt mit der Mehrheit seiner Stimmen Gesetze, die in allen Mitgliedstaaten verbindliches Recht werden, also auch in den Staaten, deren Regierungen mit Nein gestimmt haben. Sie hat ein von 450 Millionen Erwachsenen gewähltes Parlament, das an der Gesetzgebung gleichberechtigt beteiligt ist. Sie hat einen Auswärtigen Dienst mit Botschaften in aller Welt. Sie hat einen Haushalt von über hundert Milliarden Euro im Jahr. Aber sie darf keine Steuern erheben, sie hat keine Regierung, kein Staatsoberhaupt und kein Staatsvolk. Sie hat nicht einmal eine richtige Hauptstadt, sie muss in Städten ihrer Mitgliedstaaten zur Miete residieren.

Viele Kritiker erkennen nicht an, dass die Europäische Union nur begrenzt vergleichbar ist mit den Nationalstaaten, die im Laufe der Geschichte entstanden sind. Die Wissenschaft hat bis heute noch kein theoretisches Gerüst geschaffen, an dessen Begriffen das Tun und Lassen der EU zu messen und zu bewerten ist. Also wird die EU einfach an dem gemessen und bewertet, was man hat und kennt: dem Verfassungsrecht der Nationalstaaten mit seinen Wurzeln im 19. Jahrhundert. Wenn der Apfel EU aber mit der Birne Nationalstaat verglichen wird, müssen Missverständnisse entstehen.

Die EU von heute ist ein unfertiges Gebilde, ein evolutionärer Prozess. Sie kann sich zu unterschiedlichen Zielen entwickeln: zu einer immer engeren Union der Staaten, aber auch zur Auflösung der bereits erreichten Strukturen.


1 Mit Inkrafttreten des Maastrichter Vertrages

2 Der Autor bittet um Verständnis dafür, dass er durchgehend das generische Maskulinum verwendet. Diese Bitte richtet sich insbesondere an weibliche Leser.

3 Staatsrechtler sprechen von einem Gebilde „sui generis“, also von eigener Art und Herkunft.

Vier S-Wörter für Europa


In Europa hat sich seit einem halben Jahrhundert der bedeutendste politische Umbruch seit der Französischen Revolution vollzogen – ohne Blutvergießen. Wir Europäer haben teil an einem historisch einmaligen Prozess. Die Leistungen aller Kaiser und Könige in Europa seit Jahrhunderten verblassen vor der Einmaligkeit und der Zukunftswirkung der europäischen Einigung seit 1950.

Aber warum wird diese Staatengemeinschaft heute so wenig geschätzt und geachtet? Wie konnte es dazu kommen, dass vor dem Zusammenbruch der EU gewarnt werden muss? Wenn die Antwort darauf doch etwas einfacher wäre!

Um zu verstehen, warum im politischen Geschehen der EU so Vieles unverständlich ist oder missverständlich erscheint, kommt man um vier Begriffe nicht herum, mit denen man sich etwas näher befassen muss:

• Souveränität,

• Solidarität,

• Subsidiarität,

• Supranationalität.

Keine Angst: Was diese so gravitätisch und wissensschwer daher kommenden Begriffe für Wirken und Wesen der EU und ebenso für ihr häufiges Scheitern bedeuten, ist recht leicht zu verstehen, wenn man sich die Zeit nimmt, etwas über ihre Entstehung und heutige Aktualität zu erfahren.

Zur Fortsetzung klicken Sie bitte auf die Überschriften der nächsten Kapitel (Teile)

TEIL 1  Was ist Souveränität?

        Beispiel 1 Die Politik des leeren Stuhls

        Beispiel 2  Wie der Ort Ioannina berühmt wurde

        Beispiel 3  Das EP, die eigenartige Versammlung

        Beispiel 4  Das Monster in Brüssel

        Fazit Souveränität

TEIL 2  Was heißt Solidarität?

        Beispiel 1  Der Euro, die eigenartige Währung

        Beispiel 2  Asyl ! Asyl !

        Fazit Solidarität

TEIL 3   Das schwere S-Wort: Subsidiarität

        Beispiel 1  Die Angst der  Nationen vor dem Machtverlust

        Beispiel 2   Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass

        Fazit Subsidiarität

TEIL 4   Was heißt Supranationalität?

        Beispiel 1  Ist die supranationale EU demokratisch?

        Beispiel 2   Ist der „Moloch Brüssel“ ein Wasserkopf?

        Fazit Supranationalität