Buchstaben F
bis J (wird nach und nach erweitert)
Finanzbeiträge
Die EU verfügt
erst seit 1970 über eigene Einnahmen. Vorher wurden die Ausgaben der
Gemeinschaft durch Finanzbeiträge der Mitgliedstaaten finanziert. Jeder
Mitgliedstaat hatte einen festgesetzten Prozentsatz des Gesamtbetrags
aufzubringen.
Fischereipolitik
Die Gemeinsame
Fischereipolitik ist als Teil der Gemeinsamen Agrarpolitik eines der
Politikfelder, in denen die Gemeinschaft (jetzt die EU) in den wichtigen
Bereichen allein bestimmen kann, also alle Gesetze erlassen darf
(ausschließliche Zuständigkeit).
Föderalismus
Unter
Föderalismus versteht man eine staatliche politische Ordnung, in der die
Machtbefugnisse (z. B. zum Erlass von Gesetzen) auf mehrere Ebenen verteilt
sind, z. B. auf einen Gesamtstaat (Bundesstaat) und auf untergeordnete
Einzelstaaten (Bundesländer). Die Aufteilung der Befugnisse wird in der
Verfassung (in Deutschland: Grundgesetz) geregelt. Die Europäische Union ist
nach dem föderalen Prinzip aufgebaut. In Artikel 5 des Vertrages zur Gründung
der EU heißt es: Alle der Union nicht in den Verträgen übertragenen
Zuständigkeiten verbleiben ... bei den Mitgliedstaaten.