Glossar

Buchstaben F bis J (wird nach und nach erweitert)

Finanzbeiträge

Die EU verfügt erst seit 1970 über eigene Einnahmen. Vorher wurden die Ausgaben der Gemeinschaft durch Finanzbeiträge der Mitgliedstaaten finanziert. Jeder Mitgliedstaat hatte einen festgesetzten Prozentsatz des Gesamtbetrags aufzubringen.

 

Fischereipolitik

Die Gemeinsame Fischereipolitik ist als Teil der Gemeinsamen Agrarpolitik eines der Politikfelder, in denen die Gemeinschaft (jetzt die EU) in den wichtigen Bereichen allein bestimmen kann, also alle Gesetze erlassen darf (ausschließliche Zuständigkeit).

 

Föderalismus

Unter Föderalismus versteht man eine staatliche politische Ordnung, in der die Machtbefugnisse (z. B. zum Erlass von Gesetzen) auf mehrere Ebenen verteilt sind, z. B. auf einen Gesamtstaat (Bundesstaat) und auf untergeordnete Einzelstaaten (Bundesländer). Die Aufteilung der Befugnisse wird in der Verfassung (in Deutschland: Grundgesetz) geregelt. Die Europäische Union ist nach dem föderalen Prinzip aufgebaut. In Artikel 5 des Vertrages zur Gründung der EU heißt es: Alle der Union nicht in den Verträgen übertragenen Zuständigkeiten verbleiben ... bei den Mitgliedstaaten.